Asylkosten explodieren: FPÖ fordert monatlichen Transparenzbericht

Schwarz-Grün lässt die illegale Masseneinwanderung immer weiter eskalieren. Schon wieder fast 10.200 Asylanträge allein bis Ende März – und die „Hochsaison“ läuft erst an – sind nach 112.000 im Vorjahr der traurige Beweis dafür. Und während die ÖVP vom eigenen Totalversagen ablenken will, explodieren die Asylkosten. Dafür müssen die teuerungsgeplagten Steuerzahler Unsummen berappen. Deshalb fordert die FPÖ neben einem Asylstopp auch volle Kostentransparenz.

Sagenhafte 340 Millionen Euro kostete 2022 die Unterbringung und Betreuung von Asylwerbern. Das förderte jetzt die Beantwortung einer Anfrage von FPÖ-Sicherheitssprecher Hannes Amesbauer durch ÖVP-Innenminister Gerhard Karner zutage. Das ist aber nicht einmal die halbe Wahrheit. „Fakt ist, dass die Steuerzahler nicht nur pro Tag fast eine Million Euro für Asylwerber in der Grundversorgung seitens des Innenministeriums stemmen müssen. Dazu kommen nämlich noch die Verfahrenskosten, die allein in der ersten Instanz 21 Millionen Euro ausmachen und hunderttausende Steuereuros für Asyl-NGOs. Von den weiteren wahnwitzigen Belastungen für unser Sozial-, Bildungs-, Gesundheits- und Justizsystem sowie den diversen Förderungen für Asylanten gar nicht zu reden, das geht in die Milliarden!“, rechnet Amesbauer vor.

FPÖ fordert Kostenwahrheit für Steuerzahler durch Transparenzbericht

Während sich Schwarz-Grün über die tatsächlichen Kosten für Asylanten in Schweigen hüllt, lässt ein Vergleich mit Deutschland Schlimmes erahnen. Dort betrugen die „flüchtlingsbezogenen Ausgaben“ im Vorjahr knapp 30 Milliarden Euro. „Wendet man hier den 1:10-Schlüssel an, würde das für Österreich Asylkosten von mehr als drei Milliarden Euro bedeuten. Das ist mehr, als das gesamte Bundesheerbudget 2022 ausgemacht hat! Doch selbst das ist zu niedrig angesetzt, weil unsere Heimat viermal mehr Asylanträge hatte als die Bundesrepublik“, erklärt unser freiheitlicher Sicherheitssprecher die dramatische Lage. Die FPÖ fordert daher einen monatlichen Transparenzbericht, in dem alle Asylkosten auf den Cent genau aus allen Ministerien lückenlos veröffentlicht werden.

„Österreich zuerst“: Nur mit freiheitlich geführter Regierung möglich

Als freiheitlicher Innenminister hat Herbert Kickl gezeigt, wie eine effektive Bekämpfung der illegalen Einwanderung tatsächlich funktioniert: 2018 gab es nur 13.746 Asylanträge – davon nur 5.800 „neue“ illegale Einwanderer. „Herbert Kickl hat nicht nur als Innenminister Österreich erfolgreich als Zielland für illegale Einwanderer deattraktiviert und für einen echten Schutz unserer Heimat gesorgt, sondern musste auch die Asyl-Altlasten seiner ÖVP-Vorgänger Wolfgang Sobotka und Johanna Mikl-Leitner abarbeiten. Das ist der klare Unterschied zu Nehammer, Karner und Co!“, so FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz. Österreich muss sich das Recht zurückholen, selbst darüber bestimmen zu können, wer in unser Land kommt und wer nicht: „Dafür braucht es eine Stärkung des Souveränitätsrechts in der Verfassung, gestützt auf eine Volksabstimmung. Holen wir uns unsere Selbstbestimmung zurück!“