Kommentar des Monats: Mutlos in die alten Zeiten

Am 13. April wurde der neue Kärntner Landtag konstituiert und auch die Mitglieder der neuen - oder besser gesagt alten - Landesregierung wurden angelobt. Die Verliererpartei SPÖ stellt mit Peter Kaiser erneut den Landeshauptmann, auch die anderen vier roten Regierungsmitglieder sind mit Schaunig, Prettner, Fellner und Schaar ein und dieselben Personen. Ebenso bei den zwei Schwarzen nichts neues.

Anscheinend hat die SPÖ als Verliererpartei der letzten Landtagswahl nichts dazugelernt. Als wäre nichts gewesen, als hätte man nicht knapp zehn Prozent der Wählerstimmen verloren, wird weiter gemacht wie bisher. Rot und Schwarz haben sich wieder eingehängt und bilden weiterhin die Kärntner Landesregierung. Die aus der Wahl gestärkt hervorgegangene FPÖ wurde wieder ausgegrenzt und als mit Abstand zweitstärkste Kraft im Land abermals auf die Oppositionsbank gesetzt. Es ist nicht anzunehmen, dass sich die Wähler das so vorgestellt haben.

Bleibt abzuwarten, wie die Wählerschaft dieses Verhalten der Regierungsparteien bewertet. Immerhin ist irgendwann – spätestens in fünf Jahren – wieder eine Landtagswahl. Zusammenfassend kann man der „neuen“ Landesregierung jedoch schon vorab ein klares Zeugnis ausstellen: Mutlos in die alten Zeiten!