Kommentar des Monats: Wendehälse und andere politische Akrobaten
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Kommentar des Monats: Wendehälse und andere politische Akrobaten

Von Redaktionsleiter Markus di Bernardo


Wir schreiben Ende Jänner, die schwarzen und roten Landeshauptleute aller Bundesländer rücken als Werbebotschafter für die Impfpflicht aus. Abgeordnete und Bundesräte des eigenen Bundeslandes werden auf Linie gebracht, damit alle brav für das Impfpflichtgesetz stimmen. Auch parteiintern wird in den Länderorganisationen von ÖVP und SPÖ fleißig mit Briefen und Co für die Impfpflicht geworben.

Nun ist es fast Mitte Februar, das Impfpflichtgesetz wurde von allen Parteien – außer der FPÖ – im Nationalrat sowie Bundesrat beschlossen und ist noch keine Woche in Kraft. Die Landeshauptleute von ÖVP und SPÖ preschen vor und fordern ein Überdenken der Impfpflicht, ja sogar eine Überprüfung der Verhältnismäßigkeit, wie es der Kärntner Landeshauptmann Peter Kaiser formuliert hat. Die NEOS stimmen im Hauptausschuss plötzlich gegen die Verordnung zum Impfpflichtgesetz. Nun schert auch der ÖVP-Kanzler aus und will die Impfpflicht überdenken.

Wir befinden uns mittlerweile im März und die Impfpflicht ist zwar – noch – in Kraft, aber immer noch nicht in der „Strafphase“ angelangt. Spätestens jetzt fragen sich so gut wie alle Bürger, was soll dieses politische Kasperletheater? Zurecht kann man nur noch von einer Politik der Wendehälse sprechen. So mancher Zirkusartist würde sich solche akrobatischen Verrenkungskünste wünschen, wie sie unsere Politiker von ÖVP, SPÖ, Grüne und NEOS beherrschen.